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BGH 15.12.2011, 1 StR 579/11

 

Zur Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" beim "Griff in die Kasse des Staates"

Das Merkmal "in großem Ausmaß" liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000 € übersteigt. Beschränkt sich das Verhalten des Täters indes darauf, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis zu lassen und führt das lediglich zu einer Gefährdung des Steueranspruchs, liegt die Wertgrenze zum "großen Ausmaß" demgegenüber bei 100.000 €.
(Verlag Dr. Otto Schmidt vom 13.02.2012 17:44)

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ZWH Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und Haftung im Unternehmen

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